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AGB´s
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
I. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und Tauchsport
Hartwig (Inhaber Rainer Hartwig, (nachfolgend TSH genannt) gelten
die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Abweichungen bedürfen der
Schriftform. TSH behält sich vor diese Geschäftsbedingungen zu
ändern. Die Geschäftsbeziehung und der Geschäftsabschluss unterliegt
dem Recht der Bundesrepublik Deutschland und werden in deutscher
Sprache geführt.
II. Vertragsabschluss
1. Der Vertrag kommt nach dem Angebot des Kunden mit Absendung der
Bestellbestätigung durch TSH zustande. Die Bestätigung wird
elektronisch als E-Mail verschickt. Bei telefonischer
Auftragsannahme kann die Auftragsbestätigung in Ausnahmefällen auch
fernmündlich erfolgen. Bei anderen Formen der Bestellung kann die
Annahme der Bestellung durch die Ausführung der Lieferung erfolgen.
2. Der Kunde ist bei elektronischer Bestellung für die Angabe der
vollständigen und richtigen Lieferadresse verantwortlich. Ein
elektronischer Vertragsabschluss kommt nicht zustande, wenn der
Kunde mit der Bestellbestätigung nicht erreicht werden kann.
3. Bei Schreib- und Rechtsfehlern, Irrtum und/oder sonstigen
Änderungen in der Website ist TSH nicht zur Annahme oder
Durchführung des Auftrages verpflichtet.
4. Der Mindestbestellwert beträgt 50,- €.
5. Erfüllungsort ist der Sitz von TSH
III. Zahlung
1. Alle Angebote sind freibleibend. Der Kaufpreis und Preise für
Nebenleistungen sind in Euro ausgezeichnet und beinhalten die
jeweils gesetzliche vorgeschriebene Mehrwertsteuer zuzüglich
Versandkosten.
2. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preise.
Sonderpreise gelten nur bei besonderer Vereinbarung.
3. Der Kaufpreis ist bei Übergabe des Kaufgegenstandes und
Aushändigung oder Übersendung der Rechnung zur Zahlung fällig.
4. Sofern vereinbart ist, dass der Rechnungsbetrag abgebucht oder
eingezogen werden soll, erfolgt dies frühestens am Tage der
Auslieferung.
5. Der Käufer kann mit Gegenansprüchen nur dann aufrechnen, wenn die
Gegenforderung des Käufers unbestritten ist oder ein rechtskräftiger
Titel vorliegt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur
geltend machen, soweit es auf Ansprüche aus dem Kaufvertrag beruht.
IV. Lieferung und Lieferzeit
1. Liefertermin und Lieferfristen die verbindlich oder unverbindlich
vereinbart werden können, sind schriftlich anzugeben.
2. Der Versand erfolgt bevorzugt durch die Deutsche Post AG ggf.
auch durch andere Paketdienste. Alle Standartprodukte werden
schnellstmöglich ausgeliefert. Bei Lieferverzögerungen wird der
Kunde unverzüglich informiert.
V. Versandkosten
Für Verpackung und Versand werden die im Bestellvorgang angegebenen
Preise berechnet. Wenn nicht explizit angeben berechnen wir 6,90 EUR
Versandpauschale innerhalb Deutschlands, ab 150,- EUR Bestellwert
portofrei (außer Blei und Tauchgeräte). Wenn nicht anders angegeben
erfolgen Lieferungen ausschließlich per Nachnahme (Gebühr 4,- EUR)
oder Vorkasse. Bei Teillieferungen werden die Versandkosten
berechnet, als wenn eine Gesamtlieferung erfolgt wäre.
VI. Auslandslieferungen
Bei Lieferungen in das Ausland wird die Ware erst nach Zahlung der
Vorkasse abgesendet.
VII. Eigentumsvorbehalt
1. Der Kaufgegenstand bleibt bis zum vollständigen Ausgleich der
Forderung Eigentum TSH. Dies gilt auch bei laufenden
Geschäftsbeziehungen.
2. Bei Zahlungsverzug des Käufers kann TSH vom Kaufvertrag
zurücktreten.
3. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Käufer über den
Kaufgegenstand weder verfügen, noch Dritten vertraglich eine Nutzung
einräumen.
VIII. Gewährleistung
Für Sachmängel gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
IX. Widerrufsrecht
Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen
ohne Angaben von Gründen in Textform oder durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware
und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf
ist zu richten an:
Tauchsport Hartwig
Inh. Rainer Hartwig
An der Warthe 3
38271 Baddeckenstedt
Tel.: +49 171 65 67 67 2
info@tauchsport-hartwig.de
X. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beidseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand
zurückzugewähren, so hat der Kunde ggf. Wertersatz zu leisten.
Benutzte oder teilweise verbrauchte Ware ist von der Rückgabe
ausgeschlossen. Paketversandfähige Waren sind zurückzusenden. Bei
einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert
insgesamt bis 40,00 € beträgt, hat der Käufer die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware
entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden
kostenfrei.
XI. Rückgaberecht
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angaben von Gründen innerhalb
von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist
beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur
Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder
des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf
Kosten und Gefahr von TSH. Die Rücksendung oder das
Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Tauchsport Hartwig
Inh. Rainer Hartwig
An der Warthe 3
38271 Baddeckenstedt
Tel.: +49 171 65 67 67 2
info@tauchsport-hartwig.de
XII. Datenschutz
Hinweis gemäß § 33 BDSG:
Der Vertragstext wird gespeichert und ist dem Kunden zugänglich. Die
Daten des Kunden werden bei der Bestellung elektronisch gespeichert
und bei TSH entsprechend verarbeitet. TSH versichert, dass die Daten
des Kunden nicht an Dritte weitergegeben und nicht zu unberechtigten
Zwecken verwendet werden.
Gemäß dem Datenschutzgesetz hat der Käufer das Recht Auskunft über
die von ihm gespeicherten Daten und, auf Antrag, das Recht auf
Löschung der personenbezogenen Daten.
XIII. Gerichtsstand
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der
Geschäftsverbindung mit Kaufleuten einschließlich Wechsel- und
Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von
TSH, D-38100 Braunschweig.
Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen
Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz
oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein
Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt ist.
Im Übrigen gilt bei Ansprüchen der TSH gegenüber dem Käufer dessen
Wohnsitz als Gerichtsstand.
XIV. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine
Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder
werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen
oder Vereinbarungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen
Bestimmungen tritt diejenige zulässige Regelung, die mit der
unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am ehesten gerecht wird.
Stand: 20.04.2023
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